Politik stark in der Corona-Krise

Der Stadtrat tagt in der Corona-Krise und zeigt Handlungs- sowie Beschlussfähigkeit. Unter den besonderen Bedienungen und Einschränkungen die, die Corona-Pandemie mit sich bringt fand die 43. Sitzung des Stadtrates in der Stadthalle und nicht im Rathaus statt.

Politik stark in der Corona-Krise

Spiegelrathaus, Dringlichkeitsbeschlüsse

Aktuell wird ein sogenanntes Spiegelrathaus als Backup vorbereitet. Sollten mehere Mitarbeiter des Rathauses ausfallen, wird die Arbeit von einen anderen Team im Friedrich-Wilhelm-Weber-Forum fortgesetzt.

In den zurückliegenden Wochen gab es Dringlichkeitsbeschlüsse, die von Rat bestätigt wurden. So wurde Michael Hillen als allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters bestätigt. Im Falle der gleichzeitigen Abwesenheit des Bürgermeisters und seines allgemeinen Vertreters werden alle Dienstgeschäfte mit allen Rechten fortgesetzt.

Außerdem wurde ein Dringlichkeitsbeschluss bestätigt dass, das Familienzentrum Pusteblume plusKITA gemäß § 44 des Gesetzes zur Weiterentwicklung der frühen Bildung eine plusKITA wird. Hierzu wird eine zusätzliche halbe Stelle geschaffen und zum 1.8.2020 für die Dauer von zunächst fünf Jahren mit einer Fachkraft besetzt.

Hierneben wurde ein Dringlichkeitsbeschluss für das Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen
Betreuungsangeboten der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den
Monat Mai 2020 beschlossen.

Friedrich-Wilhelm-Weber-Forum, Freibad und Kinderferienspaß

Derzeit wird die Öffnung des Friedrich-Wilhelm-Weber-Forum und des Freibads Steinheim vorbereitet. Wir sind gut vorbereitet von der Verwaltung für die Öffnungs des Friedrich-Wilhelm-Weber-Forums. Wir könnten in 8-10 Tagen hochfahren aber es müssen zuerst weitere Schritte wie die Erstellung eine Hygienekonzeptes und eines Lehrplans vor so Bürgermeister Carsten Torke.

Den Kinderferienspaß wird es in der regulären Form aufgrund der andauernden Corona-Pandemie in nicht geben. An einer kleineren Version die im späteren Verlauf des Jahres stattfinden könnte, wird derzeit gearbeitet.

Windpark Twerberg

Neben der Stadtwerke Steinheim GmbH waren noch vier weitere
Versorgungsunternehmen aus dem Kreis Höxter an der Gesellschaft beteiligt. Da
sich die Gesellschaft in den letzten Jahren nicht positiv entwickelte, beschlossen
alle Gesellschafter aus dem Kreis Höxter, ihre Beteiligungsanteile aufzugeben um
so den Weg für den Hauptgesellschafter freizumachen, den Windpark wirtschaftlich
mit einem anderen zu verschmelzen. Der Rat hat einstimmig den Beschluss der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Steinheim GmbH vom 18.09.2019 beschlossen und bestätigt den Austritt der Stadtwerke Steinheim GmbH als Kommanditistin der Windpark Twerberg GmbH & Co. KG zum 31.12.2019

Coronaschutzverordnung

Die Tische wurden gemäß Coronaschutzverordnung mit ausreichend Abstand voneinander platziert und die Ratssitzung wurde so gestaltet, dass die Ratsmitglieder ohne Mund- und Nasenschutz an den Tischen sitzen konnten.