Die 16. Sitzung des Hauptausschusses in Steinheim fand am 23.04.2018 statt und beschäftigte sich mit der Gemeinwohlökonomie und der Gemeinwohlbilanz, der Einleitung eines Bodenordnungsverfahrens sowie mit der Unterbringung von Fundtieren und der Unterstützung des Wiederaufbaus eines Tierheimes im Kreis Höxter.
16. Sitzung des Hauptausschusses
Gemeinwohlökonomie
Die Stadt Steinheim hat im November 2017 an Christian Felber die
Reineccius Medaille verliehen. Christian Felber ist als Hochschullehrer und Autor
mehrerer Wirtschaftsbestseller derMitinitiator und Botschafter für das alternative
Wirtschaftsmodell der Gemeinwohlökonomie. Das im Jahr 2010 von Herrn Felber
initiierte Modell der Gemeinwohlökonomie wird inzwischen in mehr als 35 Staaten
und fast 3.000 Unternehmen diskutiert und gelebt, darunter Hochschulen und
Banken. Die Bewegung wächst international.
Christian Felber Initiator der Gemeinwohl-Ökonomie,
Bürgermeister Carsten Torke,
Prof. Dr. René Fahr(Universität Paderborn)
Die Verwaltung empfiehlt eine Auseinandersetzung mit dem Thema der
Gemeinwohlökonomie in Politik und Verwaltung. Ziel ist es, durch die
Gemeinwohlbilanzierung einen stetigen Verbesserungsprozess in Steinheim zu
erreichen, unterstützt durch ein dem Gemeinwohl verpflichtetes
Wirtschaftssystem. Menschenwürde, Solidarität, ökologische Nachhaltigkeit,
soziale Gerechtigkeit und demokratische Mitbestimmung sind dabei die zentralen
Werte.
Die Verwaltung empfiehlt, das Thema der Gemeinwohlökonomie zu diskutieren und
folgenden Beschluss zu fassen:
Die Stadt Steinheim soll Gemeinwohlökonomie-Gemeinde werden, d.h., die Stadt wird ihr
Verwaltungshandeln weiterhin und noch verstärkt an Gemeinwohlwerten wie
Menschenwürde, Solidarität, ökologische Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit, Demokratie,
Mitbestimmung und Transparenz ausrichten und sich an regionalen Zusammenschlüssen mit
anderen GWÖ-Gemeinden beteiligen. Zielsetzung ist es, im ersten Schritt einen
gemeindlichen GWÖ-Bericht mit einer GWÖ-Bilanz zu erstellen. Zur Vorbereitung und
Umsetzung wird ein Arbeitskreis gebildet.
Einleitung eines Bodenordnungsverfahrens (Flurbereinigung)
Das derzeitige Siedlungsgebiet „Steinwarts Feld I und II“ ist quasi ausverkauft, so dass
eine Erweiterung dieses Baugebietes ansteht. Zur Umsetzung der Baugebietserweiterung ist zwingend die Verlegung der Lother
Straße auf die Hagedorner Straße notwendig, um entsprechende Anforderungen
an Schallschutz und Lärmimmissionen zu erfüllen. Gleichzeitig ist diese
Maßnahme aber auch wichtig, um eine Umwidmung der Landstraße im Stadtkern
(Ring) als Stadtstraße zu erreichen und die geplanten städtebaulichen
Maßnahmen zur Gestaltung des Rings umsetzen zu können.
Es wurde die Einleitung eines Bodenverodnungsfahrens „Flurbereinigung“ einstimmig empfohlen d.h. dass, das Thema im Tagesordnungspunkt 7 der 27. Sitzung des Stadtrates behandelt wird zwecks der Stellung eines Antrages auf Einleitung eines Bodenordnungsverfahrens bei der Bezirksregierung Detmold/Dezernat 33 (Flurbereinigungsbehörde). Gleichzeitig empfiehlt die Verwaltung, sich zu einer Kostenübernahme für den Eigenanteil
der Teilnehmergemeinschaft (20 % der Verfahrenskosten) zu verpflichten und für das
Haushaltsjahr 2019 einzustellen.
In der umfangreichen Darlegung der komplexen Sachlage wurde mitgeteilt das es bereits im Vorfeld, einen Termin und Gespräche mit den Landwirten gab, da das Thema einerseits Komplex
