In der 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Steinheim, wurde Ratsherr Christian Nübel verabschiedet, es wurde einen Antrag zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen zugestimmt. Es gab einen IKEK Sachstandsbericht der Verwaltung. Der Jahresbericht zur Johannesstiftung und zur Gemeinwesenarbeit sowie der Senioreninformationsdienst SISKA wurden vorgestellt. Außerdem waren verkaufsoffene Sonntage in Steinheim Gegenstand der Sitzung.

33. Sitzung des Stadtrates

Verabschiedung des ausgeschiedenen Ratsherrn Christian Nübel

Für seine langjährige Tätigkeit wurde dem ehemaligen Ratsmitglied Christian Nübel gedankt, es gab einen Rückblick der vergangenen Jahre. In diesen war war Christian Nübel im Stadtrat, im Bau- und Planungsausschuss, im Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales, im Wahlprüfungsausschuss, im Wahlausschuss und im Bezirksausschuss Kernstadt aktiv. Im Aufsichtsrat der BeSte Stadtwerke sowie in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Steinheim wird Christian Nübel  weiterhin aktiv bleiben. Im Anschluss fand die Verabschiedung des ausgeschiedenen Ratsherrn Christian Nübel statt.

Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen

Infolge das Christian Nübel sein Ratsmandat niedergelegt hat, gab es mehere Umbesetzungen in den Ausschüssen sowie im Rat. Hierzu wurde dem Antrag der CDU-Fraktion vom 14.02.2019 zugestimmt. Im Rat sowie im Bau- und Planungsausschuss, im Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales, im Wahlprüfungsausschuss,
sowie im Wahlausschuss tritt das neue Ratsmitglied Johannes Versen die Nachfolge an. Für den Bezirksausschuss Kernstadt folgt der Sachkundige Bürger Thomas Drewes. Im Bezirksausschuss Kernstadt, im Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales
im Heimatpflege-, Kultur- und Umweltausschusses, im Schulausschuss sowie im Bau und Planungsausschuss gab es Umbesetzungen durch Sachkundige Bürger.

verkaufsoffene Sonntage

Für das Jahr 2019 wurde ein Antrag für 4 verkaufsoffene Sonntagegestellt dieser umfasst, die Musik- und Schlemmertage, die Mode- und Möbeltage mit Erntedank, den Reineccius-Markt sowie den Adventszauber. Die Thematik der Sonn- und Feiertagsruhe sowie der Möglichkeit von verkaufsoffenen Sonntagen wurde näher erläutert. Das Grundgesetz beschreibt im Artikel 139 den Sonntag als Ruhetag.

„Der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage bleiben als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung gesetzlich geschützt.“

 

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art. 139

Das Ladenöffnungsgesetz von NRW eröffnet die Möglichkeit von Verkaufsoffenen Sonntagen unter bestimmten Bedingungen. So können jährlich höchstens acht, nicht unmittelbar aufeinanderfolgende Sonn- oder Feiertage ab 13 Uhr bis zur Dauer von fünf Stunden geöffnet werden. Diese müssen im Sinne des öffentliches Interesse sein. Ein Öffentliches Interesse liegt vor, sofern es im Zusammenhang mit örtlichen Festen, Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen erfolgt, dem Erhalt, der Stärkung oder der Entwicklung eines vielfältigen stationären Einzelhandelsangebot dient, dem Erhalt, der Stärkung oder der Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche dient der Belebung der Innenstädte, Ortskerne, Stadt- oder Ortsteilzentren dient. Das Ladenöffnungsgesetz beschreibt über dies hinaus weitere Bedigungen, Ausnahmen und detallierte Punkte. Es dient der Schaffung und Sicherung einer allgemeinen Ladenöffnungszeit für Verkaufsstellen sowie dem Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe. Der Punkt wurde detailliert im Verlauf der Sitzung erläutert.

In der Region war die Gewerkschaft Verdi bereits aktiv gegen verkaufsoffene Sonntage vorgegangen. So hat der Rat den Beschluss gefasst das die Verwaltung beauftragt wird, alle Maßnahmen zur Erstellung einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn und Feiertagen zunächst für die Musik- und Schlemmerttage/Bierfest und den Reineccius-Markt/Steinheimer Messe zu treffen.

Vorstellung des Senioreninformationsdienstes SISKA

Der Kreis Höxter hatte in Kooperation mit der Johannesstiftung Steinheim, der Stadt Steinheim, der AOK NordWest und der Familialen Pflege der Katholischen
Hospitalvereinigung Weser-Egge das Projekt „Senioreninformationsmappe Steinheim“ im Jahr 2019 gestartet. So wurde vorgestellt das in Steinheim ca. 1.600 Menschen über 75 Jahre leben, die aber nicht alle ausreichend gut über die Möglichkeiten und Unterstützung im Alter aufgeklärt sind.

Aus diesen Grund sollen den über 75-jährigen Bürgern/innen des Stadtgebiets, in Rahmen eines Hausbesuches druch geschulte Ehrenamtliche eine Senioreninformationsmappe Steinheim überreicht und erläutert werden. Das Ziel ist es das ältere Menschen in die Lage versetzt werden, möglichst lange selbstbestimmt und optimal versorgt in ihrem Umfeld leben zu können und über Hilfen und Möglichkeit informiert zu sein sodass diese auch genutzt werden können.

Die Senioreninformationsmappe Steinheim als solches ist ein Ordner mit verschiedenen Informationen zu Themen, wie Freizeit, Gesundheit, Sicherheit, Wohnen, Betreuung und Pflege. Die Ansprechpartner und Kontaktdaten sind zu den Themen gelistet.

Die Meilenensteine und Ziele wurden zeitlich gegliedert vorgestellt. So ist die Informationsmappe erstellt. Die ersten 500 Exemplare werden von Kreis Höxter erstellt. Außerdem wird die Senioreninformationsmappe auch als Download zur Verfügung stehen.  Für den Projektsart ist Sandebeck(als Pilot) vorgesehen, hiernach erfolgt die Ausweitung über alle Ortschaften und die Kernstadt.

IKEK – Sachstandsbericht der Verwaltung

Die Verwaltung hat einen Sachstandsbericht zum Thema IKEK vorgestellt. Im November/Dezember 2018 und im Januar/Februaer 2019 gab es Auftaktgespräche in den Ortschaften Vinsebeck, Eicholz, Bergheim, Ottenhausen, Sandebeck, Grevenhagen, Rolfzen und Hagedorn. Zu den Ortschaften wurde der jeweilige Sachstand der Projekte und die aktuelle Situation in Hinblick auf Umsetzungen erläutert.

Vinsebeck

In Vinsebeck gibt es 3 Projekte von denen das Projekt Dorfgemeinschaftshaus zunächst zurückgestellt wird. Es gibt eine Auftaktveranstaltung am 28.03.2019.

• Projekt Dorfplatz und Dorfgemeinschaftshaus(Haus der Begegnung)
• Projekt Dorfgemeinschaftshaus
• Projekt Dorfplatz/Wasserspielplatz/grünes Klassenzimmer

Eichholz

In Eicholz existiert das Projekt Umlegung der Kreuzung B252/Laakeweg/Kantstrasse hierzu hab es am 26.11.2018 ein Auftaktgespräch, sowie im Dezember 2018 Gespräche mit Eigentümern bezüglich eines Grunderwerbs.

Bergheim

Am 26.11.2018 fand ein Auftaktgespräch statt. Für das Projekt Bildstock/Lindenhügel wurde über eine Maßnahme einer Sanierung einer Mauer näheres dargelegt. Sowie eine Übersicht zu den Projekt „Dorfplatz und Fußweg Sportplatz“. gegeben.

Ottenhausen

Es wurden Details zu den Projekten Leerstandkonzept und Quatiersentwicklung „Dorfkern“ sowie zum Projekt „Radweg K7 – Ottenhausen – Steinheim“ gegeben. In beiden Projekten werden Gespräche mit Eigentümern geführt.

Sandebeck

Das Auftaktgespräch fand am 05.12.2019 statt. Beim Projekt „Haus der Begenung“ – Immobilie „Cafe Vinczling“ fanden Gespräche mit den Eigentümern die zum Abschluss gebracht wurden statt. Ein Föderantrag wurde gestellt.  Beim Projekt Gestaltung Umfeld „Haltepunkt Sandebeck“ gab es keine Reaktion der DB.

Grevenhagen

Das Auftaktgespräch zum Feuerwehrgerätehaus fand ebenfalls am 05.12.2019 statt. Im Januar wurde ein Vor Ort-Termin geführt, und der Förderantrag wurde gestellt.

Rofzen

Zum Projekt Wegeverbindung Rolfzen – Schloss Thienhausen und Baumlehrpfad werden derzeit Gespräch mit Eigentümern geführt.

Hagedorn

Für das Projekt Umnutzung altes Spritzenhaus wird derzeit ein Konzept zur Nutzung erstellt.

Weiterführende Informationen

Die 38. Sitzung des Stadtrates die am 11.11.2019 stattfinden sollte, wurde auf den 04.11.2019 verschoben.