9. Sitzung des Stadtrates 2021

Kommunalwahl 2020 - So hat Steinheim gewählt - Stadthalle Steinheim am Wahlabend

Am Dienstag, den 31.08.2021 findet um 18:30 Uhr in der Stadthalle Steinheim, Schützenplatzallee 3, die 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Steinheim statt.

In der öffentlichen Sitzung geht es um den Brandschutzbedarfsplan 2021, die Besetzung des nph-Beirates, der Umwidmung von Haushaltsmitteln für die Ausrüstung der Schulen und Kindergärten mit raumlufttechnischen Geräten, der Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Energieagentur Schaumburg gGmbH, der Veräußerung der von der Energieservice Westfalen Weser GmbH gehaltenen Anteile an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH, der Gründung der Gesellschaft „Mindener Energiewende“ als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH und Ausgliederung des Wärmebereiches Minden auf die neue Gesellschaft, der 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktstandgeldern in der Stadt Steinheim und um das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Steinheim.

Mit Inkrafttreten der Corona-Schutzverordnung am Freitag, 20.08.2021, werden die bisherigen Sonderregelungen für Sitzungen kommunaler Gremien nach derzeitigem Stand aufgehoben. Das führt dazu, dass sowohl bei einer Inzidenz von unter 35 am Sitzungsort ein Mundschutz getragen werden muss und bei einer Inzidenz über 35 die sog. 3-G-Regel (genesen, geimpft, getestet) zur Anwendung gelangt. Dies wiederum führt für nicht immunisierte Ratsmitglieder und Gäste zu einer Testpflicht vor der Sitzung.