Am Abend des 13.09.2016 fand die 16. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses statt. In der Sitzung fand die Vorstellung der Beratungsergebnisse aus den Fraktionen zum Thema Windkraft in Steinheim statt.
Protest gegen Windkraft
Ausgehend von den Beratungsergebnissen ergab sich das folgende Bild.
| Fraktion: | Ergebnis: |
| Grüne(Bündnis 90 / Die Grünen) | Weiterplanen |
| CDU(Christlich Demokratische Union) | Weiterplanen |
| UWG(Unabhängige Wählergemeinschaft) | nichts unternehmen(Keine weiteren Aktivitäten) |
| SPD(Sozial Demokratische Partei) | Warten ab |
Zu den einzelnen Fraktionen kann man die Ergebnisse in Kurzform wie folgt wiedergeben:
Die UWG hat in ihrer Argumentation angeführt das die Zukunft der Menschen weiter lebenswert sein soll und es in Kreis Höxter zu viele Windräder gibt. Seitens des Publikums gab es großen Beifall in Form von Klatschen. Die Partei ist sich bewusst das es ein Risiko sein kann nicht die Landespolitische Zielsetzung der 2 % Flächenregelung zu unterstützen und das es im Negativfall auch eine Klage geben kann. Das Risiko wird eingegangen.
Seitens der SPD gab es in Verlauf der Sitzung mehrfach den Hinweis/Einwände das die UWG eine 100 % Kehrtwende vollzieht. Die SPD möchte die notwendige Ausweisung von Flächen auf ein Mindestmaß beschränken und momentan abwarten bis ein Pilot. einen Antrag stellt.
Das Bündnis 90/Die Grünen hat mitgeteilt das es 190 Windkraftanlagen in Kreis Höxter gibt und nur 4 in Steinheim. Die Stadt Steinheim sei somit Schlusslicht. Es wird eine Konzentrationsflächenplanung angestrebt, damit nicht an allen Stellen die in Frage kommen könnten, Windräder entstehen könnten sondern innerhalb eines festgelegten Gebietes.
Die CDU äußerte das die Städte Nieheim, Marienmünster und Horn Bad-Meinberg mit einer Positiv Planungen/Planungen voran gehen und das man selbst auch weiter planen sollte.
Mit einer Mehrheit wurde entschieden das die Planungen weiter gehen sollen.
Welche Varianten standen den Fraktionen zur Verfügung?
| Variante: | Beschreibung |
| A – Keine weiteren Aktivitäten | Zunächst keine weiteren Planungen und keine Kosten.Die Stadt unterstützt nicht die Landespolitische Zielsetzung der 2 % Flächenregelung und auch nicht die Ziele der Raumordnung.
Die Stadt könnte beklagt werden im Negativfall ist eine Konzentrationszonenplanung erforderlich. |
| B – Angebotsplanung über eine Postitivplanung vornehmen | Die Stadt kann eine Positivplanung unter Hinweis auf den vorh. F-Plan mit Ausschlusswirkung machen.Die Stadt kommt den landespolitischen Zielen und den Zielen der Raumordnung entgegen.
Kostenerstattung für vorhaben bezogenen B-Plan durch Projektentwickler. |
| C – Konzenzentrationzonenplanung | Erhöhter Kostenaufwandweitreichendes Verfahren mit Planungssicherheit falls der F-Plan im Fall einer Klage nicht hält
Intensive Untersuchung des Stadtgebiets |
Protest
Der Rathaussaal war stark besucht. Neben zahlreich besetzten Sitzplätzen gab es auch mehrere Bürger die mit Plakaten gegen den möglichen Ausbau von Windkraftanlagen protestiert haben.
Auf den Plakaten fanden sich Sprüche wie.
„Keine Windräder bei Bergheim! Hände weg von unserer Heimat“
„WIR SIND BERGHEIM! MERKT EUCH DAS“
„NEIN HEISST NEIN!“
„BERGHEIM != CUXHAVEN“
„Ihr müsst nicht planen! Dann plant auch nicht!“
Wir haben nicht nur die Nase voll! Noch mehr Lärm? NEIN DANKE!
Im Internet im sozialen Netzwerk Facebook in der geschlossenen Gruppe „Wenn du aus Steinheim /NRW oder Umgebung kommst dann….“ wurde ein Beitrag geteilt, der dazu aufgerufen hatte, zur 16. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses zu kommen und gemeinsam zu protestieren.
